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Bundesregierung und Demografie

14. September 2011

http://www.dialog-nachhaltigkeit.de/report/65/show.html

„VI. Soziale Eingliederung, Demografie und Migration

(…) Deutschland sieht sich (…) bestimmten Herausforderungen gegenüber. Die Bevölkerungsstruktur verändert sich tiefgreifend wie nie zuvor. Der demografische Wandel lässt die Bevölkerung schrumpfen und altern. Nach aktuellen Modellrechnungen bewirken die niedrige Geburtenrate und die weiter steigende Lebenserwartung, dass einerseits die Anzahl der Personen im erwerbsfähigen Alter (20 bis 64 Jahre) bis 2030 um über 6 Mio. sinken wird, während andererseits die Anzahl der Älteren (ab 65 Jahre) in diesem Zeitraum um mehr als 5 Mio. ansteigt.

Aus diesem Grund hat die Bundesregierung einen interministeriellen Staatssekretärsausschuss Demografie unter der Federführung des Bundesministeriums des Innern eingerichtet. Ziel ist es, den Herausforderungen des demografischen Wandels durch Koordination einschlägiger Programme und Initiativen der Bundesressorts Rechnung zu tragen. 2011 werden die Ressorts entsprechend einen gemeinsamen Bericht zur demografischen Lage und künftigen Entwicklung des Landes sowie im Jahr 2012 eine übergreifende Demografie-Strategie vorlegen.

Als Pilotprojekt einer übergreifenden Demografie-Strategie entwickelt die Bundesregierung darüber hinaus zusammen mit den ostdeutschen Ländern ein Handlungskonzept. Dabei geht es um die Verringerung von Abwanderung und die Sicherung der privaten und öffentlichen Infrastruktur in vom demografischen Wandel besonders betroffenen ländlichen Räumen.

Die umfassenden demografischen Veränderungen wirken sich auch auf den künftigen Arbeitsmarkt aus. Die Gestaltung des Strukturwandels der Arbeitswelt ist daher ein zentrales Entwicklungsziel, um dringend benötigte Wachstumspotenziale freizusetzen. Dazu müssen alle vorhandenen Erwerbspersonenpotenziale ausgeschöpft werden. Handlungsfelder hierbei sind insbesondere die Erwerbsbeteiligung von Frauen und Älteren sowie die verstärkte Aus- und Weiterbildung. Beides kann auch zu einer dauerhaften Verringerung der Arbeitslosigkeit wirkungsvoll beitragen.

Der demografische Wandel stellt jedoch nicht nur den Arbeitsmarkt, sondern auch die Alterssicherung vor Herausforderungen. Durch den Alterungsprozess verschlechtert sich das Verhältnis von Erwerbspersonen zu Nichterwerbspersonen. Während heute auf eine Person im Alter ab 65 Jahren drei Personen im Alter 20 bis 64 Jahre kommen, wird dieses Verhältnis bereits 2030 bei eins zu zwei liegen. Seit rd. 20 Jahren ist es eine der wesentlichen Zielsetzungen der Rentengesetzgebung, auf die demografische Herausforderung zu reagieren. Inzwischen gilt die Rentenversicherung mit den eingeleiteten Reformen, zuletzt mit der Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre, als weitgehend „demografiefest“. Die Reformen in der gesetzlichen Rentenversicherung sind geeignet, um sowohl ein angemessenes Leistungsniveau der Alterssicherungssysteme als auch deren finanzielle Nachhaltigkeit zu sichern.

Das Altern der Bevölkerung verändert auch die Rahmenbedingungen für die Kranken- und Pflegeversicherung. Die Bundesregierung hat hierauf mit umfangreichen Reformen reagiert (siehe Kap. D. V.).“

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